In jedem Fall muss eine ladungsfähige Anschrift angegeben werden. Das Rechtsschutzbedürfnis für die Klage besteht ab Beginn bis Ende der Zwangsvollstreckung. Sein Erfordernis soll unnütze Klagen vermeiden. Rechtsschutzbedürfnis . Es werden nur die Punkte geprüft, die problematisch sind. Begründetheit (+), wenn ein „ die Veräußerung hinderndes Recht" vorliegt und der Beklagte keine Einwendungen geltend machen kann. Art. Im Mietrecht enthält nur § 765a Abs. Zuletzt wird in den allgemeinen Prozessvoraussetzungen das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis geprüft. Nach der wohl herrschenden Meinung besteht das Rechtsschutzbedürfnis dann, wenn die Zwangsvollstreckung droht oder aber schon begonnen hat und noch nicht beendet ist. 1 ZPO). II. Auch wenn das Rechtsschutzbedürfnis für dieses Verfahren entfällt, können das Parteivorbringen und die dort gewonnenen Erkenntnisse in dem Aufhebungsverfahren gemäß § 1059 ZPO verwertet werden. • 2. Ganz h.M. zweigliedrig: (1) Antrag des Klägers (2) Zur Begründung des Antrags vorgetragener Lebenssachverhalt. Prof. Heese. Sie ist in § 767 Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. (Erfasst werden von § 917 II ZPO aber nur solche Staaten, mit denen die Gegenseitigkeit der Vollstreckung nicht verbürgt ist.) Schema zur Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO | iurastudent.de Zustellung des Vollstreckungstitels V. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen 1. Und zuletzt: Bevor eine Feststellungsklage (teilweise) als unzulässig abgewiesen wird, muss die klagende Partei auch darauf hingewiesen und ihr die . 2) Die bereits bestehende Rechtshängigkeit stellt eine negative Prozessvoraussetzung bzw. BGH, 21.10.2016 - V ZR 230/15 - dejure.org B. Begründetheit Die Vollstreckungsabwehrklage ist begründet, wenn dem Kläger materielle Einwendungen zustehen, die nicht präkludiert sind. PDF § 767 analog Lösung KAthrin 25.2 - Justament DOC Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - juracafe
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